Deutschlandfunk Kultur: Europa erstreiten

In einer Reihe von „Wortwechseln“ werden Deutschlandfunk Kultur und die Europäische Akademie Berlin in diesem Jahr die EU unter die Lupe nehmen.

Neues Asylrecht für die EU. Von A wie Abschottung bis Z wie Zynismus

Europa will die Schotten dicht machen. So wenig Asylbewerber wie möglich sollen überhaupt europäisches Territorium erreichen. Soweit zumindest sind sich die EU-27 einig. Aber in puncto Verantwortung für Bootsflüchtlinge und deren gerechte Verteilung hört die Einigkeit schnell auf.

Weniger Menschen haben zwar in diesem Jahr versucht, das Mittelmeer zu überqueren als im selben Zeitraum im Vorjahr. Aber gleichzeitig sind mehr Flüchtlinge und Migranten auf See ertrunken. Was also tun? Wenn es um die Reform des Europäischen Asylrechts geht, liegen die Vorstellungen weit auseinander. Nur eines scheint klar: Die EU-Außengrenzen sollen besser geschützt werden. Wie gemeinsam europäisch soll Asylpolitik werden? Ist ein System einer EU-weiten Harmonisierung in der Asylpolitik denkbar – also überall vergleichbare Abläufe, Kriterien für Anerkennung und Rückführung, Menschenrechts-Standards und Leistungen? Und würde es Menschenleben retten, Asylverfahren jenseits des Mittelmeers abzuwickeln?

‚Neues Asylrecht für die EU. Von A wie Abschottung bis Z wie Zynismus‘ – unter dieser Überschrift diskutierten wir am
19. September bei einer gemeinsamen Veranstaltung von Deutschlandfunk Kultur und der Europäischen Akademie Berlin im Podewil.

Auf dem Podium:

  • Frank Dörner, Vorstand von Sea Watch e.V. und Arzt
  • Tonia Mastrobuoni, Berlin-Korrespondentin der ‚La Repubblica‘
  • Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
  • Lars Herrmann, Bundestagsabgeordneter der AfD und Mitglied im Innenausschuss
Heimat Europa? Von Identität und Identitäten auf einem Kontinent der Vielfalt

In einer Reihe von ‚Wortwechseln‘ werden Deutschlandfunk Kultur und die Europäische Akademie Berlin (EAB) in diesem Jahr die EU unter die Lupe nehmen. Wir werden mit unseren Gästen die Frage diskutieren: Wie fit ist die Union für die anstehenden Herausforderungen?

Der Begriff „Heimat“ ist wieder im politischen Diskurs angekommen. In Nordrhein-Westfalen und auch in der Bundesregierung kümmert sich ein Ministerium um die Heimat. Der Begriff soll nicht nationalistischen Parteien überlassen werden. Aber was genau ist für uns Heimat? Kann man mehrere „Heimaten“ und Identitäten auf verschiedenen Ebenen haben und ist vielleicht (auch) Europa unsere Heimat?

„Was uns Europäer auszeichnet, was europäische Identität bedeutet, ist schwer zu umreißen“, stellte vor ein paar Jahren der damalige Bundespräsident Joachim Gauck fest.

Wie muss eine europäische Politik aussehen, die eine kollektive Identität vermittelt – und gleichzeitig verschiedene Ebenen von Heimat respektiert und pflegt? Verändert sich unser Verständnis von Heimat grundsätzlich durch Prozesse wie die Europäische Integration oder die Globalisierung? Und wieviel Patriotismus verträgt Deutschland?

Diese und weitere Fragen diskutiert Annette Riedel diesmal mit:

Alexander Homann, Botschaftsrat, Vertretung der Deutschsprachigen Gemeinschaft – Ostbelgien,
der Föderation Wallonie-Brüssel und der Wallonie, Belgische Botschaft in Berlin

Dr. Alexander Freiherr von Knigge, Rechtsanwalt und Organisator ‚Pulse of Europe‘

Dr. Karamba Diaby, MdB (SPD)

Jagoda Marinić, deutsch-kroatische Schriftstellerin

Agenda 2018 - überfordertes Europa?

Aufzeichnung am 15.02.2018, Ausstrahlung am 16.02.2018

Die Krisen, mit denen Europa ringt, haben nicht an Sprengkraft verloren. Dass Deutschland noch keine neue Regierung hat, wirkt im EU-Getriebe als Bremsklotz. Wohin geht die europäische Reise angesichts von Brexit, EU-Reformvorschlägen und der Spaltung in Sachen Flüchtlingspolitik?

Nicht nur muss über das nächste mehrjährige EU-Budget vor den Europawahlen im Frühjahr 2019 entschieden werden – ohne den schwergewichtigen Beitragszahler Großbritannien. Das komplexe Thema Brexit muss gemanagt werden. Es stehen zudem Reformen auf der Agenda, mit denen nicht weniger als eine Rund-Erneuerung Europas gelingen soll.

Der französische Staatspräsident Macron hat einen Reformkatalog vorgelegt. Bei seinen sehr konkreten Vorschlägen setzt er auf eine verstärkte Zusammenarbeit mit Deutschland. Seither wartet Europa auf eine Antwort aus Berlin.

In der Diskussion stehen die europapolitischen Schwerpunkte und Reformvorschläge der zukünftigen deutschen Regierung im Mittelpunkt. Und: Was erwartet Europa von Deutschland? Wie stellen sich die Bürger*innen ihre Zukunft in der EU vor? Wohin soll die europäische Reise gehen – Richtung mehr oder weniger Europa? Wie lassen sich die Ost-West-Konflikte bei vielen Themen überwinden? Wo muss die EU bei alten und neuen Aufgaben den Rotstift ansetzen? Oder müssen die EU-Hauptstädte künftig deutlich mehr Geld nach Brüssel überweisen?

Die Aufzeichnung der Sendung können Sie sich hier anhören auf der Seite des Deutschlandfunk Kultur.

Als Gäste waren diesmal auf dem Podium

Photos Deutschlandradio/Kruppa